Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Käuferinformationen im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr einschließlich AGB Schilder Express Kappes OHG – www.orden-kappes.de

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Kundendienstzeiten
4. Zustandekommen des Vertrages/Korrektur von Eingabefehlern
5. Preise und Versandkosten
6. Entwürfe, Schutzrechte
7. Zahlungsarten
8. Lieferung, Lieferbedingungen
9. Transportschäden
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Gewährleistung/Garantie
12. Haftung
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden im Online-Shop www.orden-kappes.de, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Schilder Express Kappes OHG, vertreten durch die Gesellschafter Margot Kappes und Ewald Kappes, Longericher Straße 239 a, 50739 Köln.

3. Kundendienstzeiten
Sie erreichen den Kundendienst für Reklamationen, Beanstandungen, Fragen und Hinweisen:
Montag bis Freitag, von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr, und samstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr unter
Telefon: +49 (0)0221 599 49 26
Email: info@karnevalskappes.de

4. Zustandekommen des Vertrages
Die Produktabbildungen im Online-Shop stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes dar. Einzelne Produkte können durch Klicken des Buttons „Warenkorb“ in den Warenkorb gelegt und durch die Löschfunktion ggf. wieder entfernt werden. Eingabefehler können vor Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe des Angebots durch überprüfen der zusammenfassenden Bestellübersicht erkannt und nach Betätigung des „Zurück“-Buttons des Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden. Durch Eingabe der persönlichen Daten und Klicken des Buttons „Kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellvorganges wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Sollten Sie die Auftragsbestätigung oder Warenlieferung nicht binnen fünf Tagen erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile.
Die Versandkosten sind von Ihnen gesondert zu tragen. Die genaue Höhe der entstehenden Koten werden im Bestellvorgang mit angezeigt und sind unter dem Link „Versandkosten“ in der Tabelle der Versandkosten abzulesen. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren und Steuern anfallen. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
Detailinformationen zur Einfuhrumsatzsteuer erhalten Sie unter:
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
Informationen über die Einfuhrbestimmungen in die Schweiz finden Sie unter:
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do

6. Entwürfe, Schutzrechte
Die von uns hergestellten Entwürfe, Zeichnungen, Skizzen usw. sind unser geistiges Eigentum. Sie dürfen weder vervielfältigt noch Dritten gegenüber zugänglich gemacht werden. Da mit dem Erstellen der Entwürfe ein erheblicher Zeit- und Kostenaufwand verbunden ist, werden Zeichnungskosten in Anrechnung gebracht. Liefert uns ein Auftraggeber einen Entwurf, eine Zeichnung oder Skizze an, so sichert uns der Auftraggeber zu, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen- oder sonstige Schutzrechte einschließlich Urheberrechte eines Dritten nicht zu berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorhaben auch nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Kommt es zu einer Verletzung eines Schutzrechtes, so stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.
Korrekturabzüge werden zu 35% des Warenwertes berechnet, mindestens jedoch 20,00 Euro, wenn von Seiten des Auftraggebers vom Produkt zurückgetreten wird. Uns bleibt das Reproduktionsrecht für eigene Entwürfe vorbehalten.

7. Zahlungsarten
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Banküberweisung
- PayPal
- Rechnung (nur für Behörden, öffentliche Einrichtungen, ämter)

Bei den Zahlungsarten Banküberweisung, überweisung über PayPal ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden.
Soweit Sie über PayPal per Kreditkarte oder Bankeinzug zahlen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos nach Vertragsschluss.
Behörden, öffentliche Einrichtungen und ämter können per Rechnung bezahlen. Nach Auftragseingang erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung, die Sie mit Stempel und Unterschrift versehen an uns zurücksenden. Die Rechnung erhalten Sie dann mit der Ware. Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware behalten wir uns das Eigentum daran vor.

8. Lieferung, Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Angaben bei dem jeweiligen Produkt.

9. Transportschäden
Wird Ihnen einmal ein Artikel geliefert, der offensichtliche Transportschäden aufweist, so reklamieren Sie diese bitte sofort beim Zusteller und setzen uns davon in Kenntnis. Sollten Sie dies nicht tun, hat es keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, dies dient lediglich dazu, uns die Durchsetzung etwaiger Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer zu erleichtern.

10. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern die Bestelldaten und den Vertragstext. Bei Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Text selbst zu speichern. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Nach Abschluss der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten und die AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Widerrufsformulars per Email übersandt.

11. Gewährleistung/Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir geben keine eigenen Garantien für unsere Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber uns werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können uns daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen.

12. Haftung
Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit. Ferner haften wir im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. (Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn sie für die betroffene Partei einen so erheblichen Nachteil zur Folge hat, dass ihr im Wesentlichen entgeht, was sie durch den Vertrag hätte erwarten dürfen.)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Copyright: www.abmahnschutzbrief.de
Stand: Oktober 2018

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