Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von karnevalskappes.de (Schilder Express Kappes oHG) an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:

Schilder Express Kappes oHG
Longericher Straße 239 a
50739 Köln

gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Ewald Kappes und Margot Kappes
Handelsregister Köln HRA 12466

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen
werktags von 8:30-17:00,
Samstags von 9:00-12:00
unter der Telefonnummer 0221-5994926 sowie per E-Mail unter info@karnevalskappes.de

3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

4. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schilder Express Kappes OHG
Longericher Straße 239 a
50739 Köln

Tel.: +49 221 5994926
Fax: +49 221 5994722
E-Mail: info@karnevalskappes.de

4.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, auch bei Produkten, die nicht mehr original verpackt, unvollständig oder in einem nicht wiederverkaufsfähigen Zustand sind. Für Fehler, die in mündlichen, telefonischen oder schriftlichen Bestellungen enthalten sind, oder durch undeutliche Angaben des Bestellers entstanden sind, haften wir nicht. Es haftet in allen Fällen der Auftraggeber für den Auftrag. Die Begutachtung von Korrekturabzügen oder Zeichnungen entbindet uns von jeder Verantwortung für nicht beanstandete Fehler.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Sollten Sie defekte oder falsche Ware erhalten haben senden Sie uns bitte eine eMail an info@orden-kappes.de. Sie erhalten dann von uns per eMail einen Retourenschein mit dem Sie Ihre Rücksendung nur noch einfach bei der nächsten Poststelle abgeben brauchen oder wir übernehmen selbstverständlich die angemessenen und dem Kunden tatsächlich entstandenen Rücksendekosten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Rücksendungen werden von uns nur angenommen, wenn sie durch den Kunden ausreichend frankiert wurden. Nicht avisierte oder unfreie Warenlieferungen können nicht angenommen werden.

5. Entwürfe, Schutzrechte
5.1 Die von uns hergestellten Entwürfe, Zeichnungen, Skizzen usw. sind unser geistiges Eigentum. Sie dürfen weder vervielfältigt noch Dritten gegenüber zugänglich gemacht werden. Da das Erstellen der Entwürfe ein erheblicher Zeit- und Kostenaufwand ist, werden Zeichnungskosten in Anrechnung gebracht. Liefert uns ein Auftraggeber einen Entwurf, eine Zeichnung oder Skizze an, so sichert uns der Auftraggeber zu, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen- oder sonstige Schutzrechte einschließlich Urheberrechte eines Dritten nicht zu berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorhaben auch nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Kommt es zu einer Verletzung eines Schutzrechtes, so stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.

5.2 Korrekturabzüge werden zu 35% des Warenwertes berechnet, mindestens jedoch 20,00 Euro, wenn von Seiten des Auftraggebers vom Produkt zurückgetreten wird. Uns bleibt das Reproduktionsrecht für eigene Entwürfe vorbehalten.

6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 4,50 Euro pro Bestellung.
      Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6.3 Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nur gegen Vorkasse in folgende Länder möglich:
Belgien, Frankreich, Großbritannien, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich. Die Kosten für Porto und Verpackung betragen für Päckchen in diese Länder bis 2 kg: 13,95 Euro.

7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
7.2 Die Lieferzeit beträgt, soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, bis zu 3 Werktage.
7.3 Soweit die Zustellung der Bestellung aus Umständen, welche der Besteller schuldhaft zu vertreten hat, nicht möglich ist, trägt der Besteller die angefallenen Kosten für die erfolglose Anlieferung.
7.4 Aus etwaiger Verspätung der Lieferung kann jedoch kein Ersatzanspruch oder Recht auf Annahmeverweigerung hergeleitet werden. Gerät der Lieferer in Verzug, ist eine angemessene Nachlieferungsfrist zu stellen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art, Unterbrechung in der Versorgung mit Licht, Kraft- oder Hilfsstoffen etc., sei es beim Lieferer oder bei seinem Vorlieferanten, berechtigen uns vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, oder einen schriftlich zugesagten Liefertermin zu verlängern. Schadensersatzansprüche gleich welcher Art, insbesondere wegen Nichterfüllung, Verspätung oder positiver Vertragsverletzung sind grundsätzlich ausgeschlossen.
7.5 Es bleibt uns vorbehalten, eine Teil-/Ersatzlieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
7.6 Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Paypal oder Rechnung.
8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.3 Behörden, öffenliche Einrichtungen, Ämter, können bei karnevalskappes.de bequem auf Rechnung bestellen. Nach Auftragseingang erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung, die Sie mit Stempel und Unterschrift versehen, an uns zurückfaxen. Mit Ihrer Ware erhalten Sie die Rechnung, zahlbar rein netto, ohne Abzug.

9. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung, Mahnwesen und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis, sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Köln.

Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen.

Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem *  gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

Datenschutzerklärung für Ebay-Angebote


Mit der nachfolgenden Erklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und über die Ihnen zustehenden Rechte bei Nutzung unserer Ebay-Angebote.


1. Definitionen

Diese Datenschutzerklärung basiert auf der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Hier werden u. a. folgende Fachbegriffe verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung, Profiling. Informationen, wie diese Begriffe i. s. d. DSGVO zu verstehen sind, erhalten Sie unter http://www.abmahnschutzbrief.de/dsgvo.


2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher:

Schilder Express Kappes OHG, Longericher Str. 239a, 50739 Köln

Tel: +49 221 599 49 26 Fax: +49 221 599 47 22

Handelsregister Köln HRA 12466

USt-IdNr.: DE 122 893 294


3. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Zweck der Verarbeitung

Im Rahmen Ihrer Registrierung auf der Handelsplattform Ebay wurden Sie bereits vom Plattformbetreiber über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie über die Art und den Zweck derer Verwendung informiert. Die Datenschutzerklärung von Ebay können Sie jederzeit unter

https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen. Über diese Daten hinaus erheben wir keine weiteren personenbezogenen Daten. Gegenüber Ebay haben Sie bereits in die Weitergabe Ihrer Daten an uns zum Zweck der Vertragsabwicklung eingewilligt. Wir speichern die von Ebay an uns übermittelten personenbezogenen Daten.

Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Zwecke der Bearbeitung Ihrer Bestellungen einschließlich der Rechnungslegung und somit ausschließlich zum Zweck der Durchführung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet oder genutzt.

Die gesetzliche Grundlage zur Verarbeitung Ihrer Daten findet sich in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die gesetzliche Aufbewahrungspflicht beträgt aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten 10 Jahre.


4. Weitergabe personenbezogener Daten

Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht. Ausgenommen hiervon sind die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z. B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich hierbei auf das erforderliche

Mindestmaß.

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full


5. Betroffenenrechte

Gemäß Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob und falls ja welche Sie betreffende personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Sie haben ferner das Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragung. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie den Art. 16, 17, 18, 20 DSGVO.

Nach Art. 13 Abs. 2 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.


6. Technische und organisatorische Maßnahmen

Technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit können Sie der von Ebay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3. genannten Link, entnehmen.

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